Klimaschutz aber einfach

Klimaschutz geht uns alle an. Die Welt wird ungemütlicher für uns Menschen, wenn sich das gewohnte Klima ändert:

Ich fordere daher:

• Ein Tempolimit von 120 km/h auf Autobahnen und 80 km/h auf Landstraßen. Das kostet nichts und benachteiligt niemanden. Positive Nebeneffekte sind flüssigerer Verkehr sowie jährlich ca. 1.000 Verkehrstote weniger.
• Feuerstätten für fossile Brennstoff in Neubauten sind zu verbieten. Sie sind technisch und wirtschaftlich unsinnig.
• Der Bau neuer Erdgasleitungen ist zu verbieten.
• Günstiger Strom für alle (siehe unten)

Günstiger Strom für alle

Die Erzeugerpreise für Strom in Deutschland sinken dank der Erneuerbaren Energien seit Jahren. Trotzdem wird der Strompreis für die Endkunden immer teurer.

Unser Strommarkt ist derzeit leider so organisiert, dass die Gewinne der beteiligten Konzerne möglichst hoch sind. Die Folgen sind hohe Strompreise für Endkunden mit allen bekannten negativen sozialen und wirtschaftlichen Folgen. Gleichzeitig werden die hoheitlichen Aufgaben des Stromnetzes über Steuern und Abgaben finanziert.

Kurz gesagt: Die Gewinne des Strommarktes werden privatisiert, während die Kosten für die Versorgungssicherheit von der Allgemeinheit getragen werden.

Der Strommarkt muss reformiert werden. Der Strompreis für die Endkunden muss sinken.

Ich fordere:

• Das Stromnetz als kritische Infrastruktur ist zu vergesellschaften. Der Netzausbau muss zügig und kostengünstig ausgeführt werden.
• Die Überregulierung des Strommarktes im privaten Bereich ist zu beenden.
• Einbindung privater Batteriespeicher in den Regelenergiemarkt. Dadurch werden die Netze entlastet und die Regelenergiekosten sinken.
• Alle Verbraucher und Erzeuger sollen von flexiblen Tarifen profitieren.
• Die nicht notwendigen Bestandteile der Stromkosten sind abzuschaffen (z.B. Stromsteuer) bzw. anderweitig zu finanzieren (Diverse Abgaben & Netzentgelte)

Mobilität für alle

Unsere Gesellschaft altert. Die Zahl der Erwerbstätigen sinkt. Die Zahl der Hochbetagten steigt.

Weniger Erwerbstätige bedeuten weniger Wirtschaftsleistung, weniger Pendler weniger Verkehr. Mehr Senioren bedeutet eine zunehmende Anzahl von Menschen die auf Mobilität ohne Auto angewiesen sind.

Die bisherige Verkehrspolitik in Bund und Land ignoriert diese Fakten komplett.

Es werden immer noch weitere Straßen und Autobahnen gebaut, obwohl die gefahrenen Autokilometer bereits zurückgehen.

Der Erhalt der Bahninfrastruktur wurde komplett vernachlässigt. Der Ausbau wurde komplett verschlafen.

Das letzte neue Gleis in Niederbayern wurde 1924 verlegt. Die letzte Elektrifizierung war 1976. Bald haben wir seit 50 Jahren nur noch Stillstand und Rückschritt. Das ist ein trauriges Jubiläum.

Ich fordere:

• Bezahlbare Mobilität für alle
• Zügiger zweigleisiger Ausbau der Bahnstrecke Landshut – Plattling
• Zügiger zweigleisiger Ausbau und Elektrifizierung der Bahnstrecke München – Mühldorf – Passau
• Sofortige Elektrifizierung sämtlicher Bahnstrecken der Südostbayernbahn
• Kostenloses Deutschlandticket für alle Schüler. Das entlastet Eltern und Schulen von Bürokratie. Die Finanzierung gelingt durch Einsparung Verwaltungskosten der Schülertickets.
• Keine neuen Autobahnen in Deutschland
• Mehr Kompetenzen und Entscheidungsfreiheit für unsere Kommunen zur Einrichtung von Tempo-30, Spielstraßen,
• Stadt- und Regionalplanung, die auf kurze Wege für die Grundversorgung wert legt.

Wir sollten unsere Städte und Ortschaften so gestalten, dass wir und insbesondere unsere Kinder darin gut und sicher leben können. Die Orte der Grundversorgung müssen ohne Auto erreichbar sein.

Die ÖDP ist die „Schlanke-Staat-Partei“! Meine erste ÖDP-Aktion war vor 27 Jahren das Senatsvolksbegehren. Seit damals setzen wir uns für eine effiziente Regierung und Verwaltung ein, die zum Wohle des Allgemeinwohls agiert.

Die derzeitigen Regierungsparteien verkörpern hingegen den Aufbau einer teuren und ineffizienten Ministerial- und Parlamentsbürokratie. Dagegen vorzugehen, war und ist schon immer Sache der ÖDP.

Bürokratieabbau darf nicht bedeuten, Umweltschutzgesetze zu schleifen, wie Söder es fordert, oder Steuerhinterziehung zu erleichtern, wie Scholz es ausgeführt hat.

Die meisten Gesetze und Regelungen gibt es, um vorhandene Missstände abzustellen. Eine Reduktion von Verordnungen trifft daher immer auf Widerstände. Für den Bürokratieabbau benötigt man hier viel Fachwissen und Fingerspitzengefühl.

Insgesamt brauchen wir anstatt vieler kleinteiliger Regeln einige große Leitplanken im Sinne des Allgemeinwohls.

Ich fordere daher:

• Reduzierung und Überarbeitung der Baunormen (z.B. DIN 12831, DIN 4109, Din 18599): Viele dieser Normen entstammen sog. Fachgremien unter Federführung der Bauindustrie. Da ist der Nutzen für das Allgemeinwohl nicht immer das oberste Ziel.
• Wirksame CO₂-Abgabe und einfache Verbote, statt kleinteiliger komplizierter Regelungen im Heizungsgesetz
• Zur Entbürokratisierung gehören für mich auch die Abschaffung schädlicher Steuerprivilegien u.a. für Autofahrer, reiche Erben, Kapitalerträge, etc
• Stadtplanung: 
  • Abschaffung der Möglichkeit von Verboten von PV-Anlagen und Dachgeschossausbauten
  • Begrenzung der Errichtungspflicht von Stellplötzen
  • Planungshoheit für Kommunen zur Errichtung von Tempor 30 Zonen

Ein weiterer großer Punkt ist die Verkleinerung des Bundestages auf ca. 400 Parlamentarier. Das entspräche im internationalen Vergleich immer noch dem Mittelfeld. Ich habe auch kein Verständnis dafür, dass nach jeder Wahl (egal ob Berlin oder München) die Zahl der Ministerialbeamten aufgestockt werden muss.

Leider habe ich noch keine konkrete Idee, wie man das Lieferkettengesetz bürokratiearm umsetzen kann. Hierzu müsste man die Systemdienstleistungen, die eine intakte Natur für unsere Welt liefert honorieren. Dann haben die Menschen und Regierungen vor Ort selbst ein Interesse daran, Ihre Natur zu erhalten.

Rechnet man alles zusammen, führen durchschnittliche Arbeitnehmerrinnen und Arbeitnehmer über 50 % Ihres Einkommens an den Staat ab..

Kapitalerträge werden dagegen nur mit maximal 25 % besteuert. Zudem gibt es für hohe Einkommen und Erben zahlreiche Schlupflöcher zur effizienten Steuervermeidung, wie die Verschonungsbedarfsprüfung für Erben milliardenschwerer Unternehmen.

Das ist ungerecht und schädlich für das Allgemeinwohl.

Ich fordere:

• Geringere Besteuerung von produktiver Arbeit
• Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenzen der Sozialkassen
• Höhere Besteuerung von Kapitalerträgen (auch der meinigen)
• Einführung einer Finanztransaktionssteuer
• Drastische Reduzierung der Bürokratiekosten durch Reduzierung der Sozialkassen sowie Vereinfachung der gesetzlichen Grundlagen
• Abschaffung der Privilegien der privaten Krankenkassen
• Aufbau eines Kapitalstocks für die Rentenvericherung

Begründung:

Wir haben es jahrzehntelang versäumt, die Kosten der Sozialsysteme von der Arbeitsleistung zu entkoppeln. Gelingt dies auch künftig nicht, steigen die Sozialbeiträge immer weiter. Die Folge sind hohe Lohnnebenkosten und dadurch Verlust an Wettbewerbsfähigkeit, Arbeitsplätzen und Wohlstand.

Unsere Wälder kämpfen mit dem neuen Klima. Weniger und ungleichmäßigere Niederschläge sowie heiße und lange Sommer setzen unseren Bäumen zu.

Der rasche Umbau von Fichtenmonokulturen zu widerstandsfähigeren Mischwäldern ist dringend geboten.

Viele teure Förderprogramme und mehr Bürokratie für die Waldbesitzenden hilft dabei leider nichts.

Es gibt ein Mittel, den Waldumbau automatisch, langfristig und kostengünstig zu gewährleisten:

Wir müssen die drastisch überhöhten Rehbestände in unseren Wäldern auf ein waldverträgliches Maß anpassen.

Diese Anpassung kann flächendeckend gelingen, wenn wir die überkommenen Privilegien der Jägerschaft abschaffen und die Jagdgesetze auf die Erhaltung unserer Lebensgrundlagen anstatt der Trophäenjagd auszurichten.

Ich fordere daher:

• Schonzeit für Rehböcke ohne Geweih abschaffen
• Drück- und Bewegungsjagden einmal jährlich pro Revier vorschreiben
• Wälder mit erhöhtem Wildverbiss werden automatisch von Amtswegen bejagt.
• Verbot der Jagd auf Eichelhäher und Füchse

Liebe Leserinnen und Leser:

Bitte gehen Sie zu Ihrem lokalen Jäger. Kaufen Sie sich ein Stück leckeres Reh. Rehfleisch schmeckt hervorragend und ist super gesund. Außerdem tun Sie mit dem Verzehr unserem Wald, unserer Natur und damit uns allen einen großen Gefallen.

Vielen Dank.

Meine Freizeit verbringe ich gerne mit Familile und Freunden. Wir gehen Bergsteigen oder machen gemeinsame Radltouren.

Darüber hinaus arbeite ich mit viel Freude im Wald. ich pflanze und pflege kleine Bäume und ernte die großen. Dabei ist mir die natürliche Entwicklung der Flora und Faune besonders wichtig.

Außerdem bin ich ein passionierter Schafkopfer und freu mich immer über ein schönes Blatt.